Satzungen & Verordnungen
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Satzungen & Verordnungen der Stadt Bad Aibling
- Aufgrabungsrichtline der Stadt Bad AiblingTechnische Vorschriften und Richtlinien für das Aufgraben öffentlicher Straßen, Wege und Plätze
- Baumschutzverordnung Verordnung der Stadt Bad Aibling über den Schutz des Baumbestandes vom 30.09.2011
- Baumschutzverordnung - Anlage Lageplan
- EinfriedungssatzungSatzung über die Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen
- EntwässerungssatzungSatzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Bad Aibling, 01.02.2016
- Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungBeitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Aibling
- ErschließungsbeitragssatzungSatzung über die Erschließungsbeiträge der Stadt Bad Aibling
- Gestaltungssatzung Satzung über die Gestaltung des Innenstadtbereichs der Stadt Bad Aibling
- HauskläranlagenreinigungssatzungSatzung über die öffentliche Fäkalschlammabfuhr in der Stadt Bad Aibling
- Beitrags- und Gebührensatzung zur HauskläranlagenreinigungssatzungBeitrags- und Gebührensatzung zur Hauskläranlagenreinigungssatzung der Stadt Bad Aibling
- Sondernutzungssatzung - SNSSatzung über die Erlaubnis für Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Bad Aibling
- Sondernutzungsgebührensatzung - SNGSSatzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Bad Aibling
- Stellplatzsatzung 20.10.2021Satzung zur Festlegung von Zahl, Größe und Beschaffenheit sowie Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und zur Festlegung von Zahl, Größe und Beschaffenheit von Abstellplätzen für Fahrräder in der Stadt Bad Aibling (Stellplatzsatzung)
- Stellplatzsatzung (08.03.2019)Satzung zur Festlegung von Zahl, Größe und Beschaffenheit sowie Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und zur Festlegung von Zahl, Größe und Beschaffenheit von Abstellplätzen für Fahrräder in der Stadt Bad Aibling (Stellplatzsatzung)
- Öffentl. Wasserversorgung Willingerau in Bad Aibling-Bruckmühl-Kolbermoor.pdf
- StraßenreinigungsverordnungVerordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 02.09.2014
- Aufhebungssatzung AbstandsflächensatzungSatzung zur Aufhebung der Satzung über das abweichende Maß der Abstandsflächentiefe gemäß Art. 6 Abs. 5 Satz 2 und 81 Abs. 6a der Bayerischen Bauordnung Neu i.d.F. des Gesetzesentwurfs vom 02.12.2020
- SpielplatzsatzungSatzung über Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung, Unterhaltung und Ablösung von privaten Spielplätzen der Stadt Bad Aibling
- FremdenverkehrsbeitragssatzungSatzung für die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Bad Aibling
- HundesteuersatzungSatzung für die Erhebung der Hundesteuer
- ZweitwohnungssteuersatzungSatzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
- KurbeitragssatzungSatzung für die Erhebung eines Kurbeitrages
- EhrenstatutSatzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten durch die Stadt Bad Aibling
- Geschäftsordnung für den Stadtrat Bad Aibling
- InformationsfreiheitssatzungSatzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Bad Aibling
- KostensatzungSatzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Bad Aibling
- Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
- Feuerwehr-Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatzfür Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Stadt Bad Aibling
- GrünanlagensatzungSatzung über die Benutzung von Grünanlagen, Parkflächen, Spielplätzen und Schwimmbädern der Stadt Bad Aibling
- Lärm- und Haustierverordnungder Stadt Bad Aibling zum Schutz vor Einwirkungen aus unnötig störenden Betätigungen in Haus und Garten, aus dem Halten von Hunden und sonstigen Haustieren, aus dem Gebrauch von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten sowie aus Veranstaltungen von geräuschvollen Vergnügungen in der Stadt Bad Aibling
- Marktordnungfür Wochen-, Floh- und Weihnachtsmärkte in der Stadt Bad Aibling
- PlakatierungsverordnungVerordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Stadt Bad Aibling
- Lageplan PlakatwändeLageplan der Plakatwände in der Stadt Bad Aibling und deren Ortsteile
- Satzung zur Genehmigung und Durchführung von Jahrmärkten und Spezialmärkten
- Satzung über die Erhebung von Gebührenfür die Benutzung des Wochenmarktes der Stadt Bad Aibling
- Satzung über die Erhebung von Gebührenfür die Benutzung der Jahr- und Spezialmärkte
- Verordnung der Stadt Bad Aiblingzur Regelung der Sperrzeit von Gaststätten und Vergnügungsstätten
- FriedhofssatzungSatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Aibling
- FriedhofsgebührensatzungSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Bad Aibling (Bestattungsgebührensatzung – BstGS)
- Satzung Notunterkunft SchützenwirtSatzung der Stadt Bad Aibling über die Benutzung der Notunterkunftsanlage Schützenwirt